6. Mitgliederversammlung (Online)/Ablauf und Regeln

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Contents

Ablauf

In diesem Abschnitt soll ein zusammenhängender Überblick über den Ablauf der Online-Versammlung gegeben werden. Detail-Fragen sind den Regeln zu entnehmen.

Die Versammlung ist auf mehrere Seiten aufgeteilt, die alle von der Versammlungshauptseite aus verlinkt sind. Alle Seiten, die zur Versammlung gehören, werden am Ende der Versammlung zur weiteren Bearbeitung gesperrt, um sicherzustellen, dass keine nachträglichen Veränderungen stattfinden können.

Nach der Eröffnung der Versammlung teilt der Versammlungsleiter den aktuellen Stand des Ablaufs im Abschnitt Aktuelle Mitteilungen des Versammlungsleiters auf der Versammlungsseite mit. Dieser Abschnitt ist als Momentaufnahme zu verstehen. Nicht mehr aktuelle Informationen werden ins Logbuch verschoben.

Die Beschlussfähigkeit wird erst während der Versammlung festgestellt.

Beschlüsse können nur zu Themen erfolgen, die auf der endgültigen Tagesordnung stehen.

Anträge zur Geschäftsordnung (GO) können vor der Versammlung und auch jederzeit während der laufenden Versammlung eingebracht werden. Anträge zur Geschäftsordnung beziehen sich immer auf den Ablauf der Versammlung selbst und werden vorrangig behandelt. Der Antrag wird zeitnah zur Abstimmung gestellt. Die Abstimmung über einen Antrag zur Geschäftsordnung dauert in der Regel 24 Stunden. Je nach Inhalt des Antrags kann daraus eine aufschiebende Wirkung für andere Anträge resultieren.

Die Tagesordnungspunkte werden möglichst parallel bearbeitet. Zu jedem Tagesordnungspunkt (TOP) können Anträge zur Beschlussfassung gestellt werden. Für Anträge zu Beschlussfassungen, die über eine einfache Ja/Nein-Frage hinaus gehen, muss eine Beschlussvorlage vorliegen.

Diskussionen sollten ab sofort auf den unten verlinkten Seiten (und nur dort) beginnen. Diskussionen zu den einzelnen TOPs sollten möglichst nach TOPs getrennt eingebracht werden. Bitte beachtet, dass zu einer Abstimmung ein Antrag, gegebenenfalls mit Beschlussvorlage, gestellt werden muss. Es kann nicht über Diskussionsbeiträge abgestimmt werden.

Beschlussvorlagen zu den einzelnen TOPs können ab sofort von jedem Mitglied vorgelegt werden.

Abstimmungen werden nach Antrag vom Versammlungsleiter eröffnet und beendet. Der Zeitrahmen einer Abstimmung wird bei der Eröffnung mitgeteilt. Zur besseren Übersicht werden alle laufenden Abstimmungen im Abschnitt Laufende Abstimmungen der Versammlungshauptseite verlinkt.

Regeln

Primäres Ziel der OV ist die schnelle, rechtswirksame Beschlussfassung. Reine Diskussionen können dagegen jederzeit außerhalb der Versammlungen stattfinden.

Tagesordnung (TO)

  • Änderungen der TO sind diesmal nicht möglich, da die TO der 5. Mitgliederversammlung praktisch übernommen wurde.
  • Die Nummerierung der TOPs hat keine Auswirkung auf die Reihenfolge ihrer Bearbeitung. TOPs 1, 5, 8, 9, 10 und 11 werden parallel bearbeitet. TOPs 6 und 7 könen erst bearbeitet werden, wenn über TOP 5 entschieden wurde. Die TOPs 2, 3 und 4 erfordern keine Beschlussfassung und haben rein informativen Charakter.

Beschlüsse

  • Beschlüsse nur durch Abstimmung, nicht Konsens.
  • Abstimmung zur Beschlussfassung nur nach Antrag.
  • Anträge zur Beschlussfassung müssen sich auf eine Beschlussvorlage beziehen. Ausnahme: Ja/Nein-Fragen.
  • Anträge zur Beschlussfassung müssen sich auf einen TOP beziehen.
  • Abstimmungen zur Beschlussfassung müssen spätestens 72 Stunden vor Ende der Versammlung beginnen können, sonst wird der TOP vertagt.
  • Nach Stellung eines Antrags zur Beschlussfassung vergehen i.d.R. 48 Stunden, bis die Abstimmung darüber beginnt. Bei Zeitknappheit kann die Wartezeit auf bis zu 12 Stunden verkürzt werden.
  • Wenn weitere Anträge zum gleichen Thema eingehen, bestimmt der zuletzt eingegangene Antrag die Wartezeit.
  • Über mehrere Anträge zum gleichen Thema wird u.U. nur eine Abstimmung abgehalten.
  • Der Versammlungsleiter legt den Zeitraum einer Abstimmung, die Formulierung der Abstimmungsfrage und den Abstimmungmodus fest, sofern es darüber keine Abstimmung zur GO gegeben hat.

Geschäftsordnung (GO)

  • Für Abstimmungen zur GO ist ein Antrag zur GO nötig.
  • Anträge zur GO können vor der Versammlung und jederzeit während der laufenden Versammlung von jedem Mitglied gestellt werden.
  • Anträge zur GO werden vorrangig behandelt und können eine aufschiebende Wirkung für andere Abstimmungen haben.
  • Der Versammlungsleiter entscheidet über die formale Richtigkeit eines Antrags zur GO.
  • Die Abstimmung über einen Antrag zur GO beginnt kurz nach Antragstellung. In der Regel wird eine Wartezeit von 6 Stunden für weitere Anträge zum gleichen Vorgang eingeräumt.
  • Eine Abstimmung zur GO dauert i.d.R. 24 Stunden.
  • Der Versammlungsleiter legt den Zeitraum einer Abstimmung zur GO, die Formulierung der Abstimmungsfrage und den Abstimmungmodus fest. Beratende Hinweise der Mitglieder werden entgegengenommen.

Anträge, Beschlussvorlagen, Abstimmung

  • Alle Anträge, Beschlussvorlagen und Stimmen zu einer Abstimmung müssen an der dafür vorgesehenen Stelle und unter Verwendung der vorgesehenen Vorlagen eingebracht werden.
  • Anträge zur Geschäftsordnung werden hier gestellt.
  • Anträge zur Beschlussfassung werden hier gestellt.
  • Beschlussvorlagen werden hier eingereicht.
  • Ein Antrag kann vom Antragsteller zurückgezogen werden, sofern die Abstimmung darüber noch nicht begonnen hat.
  • Der Versammlungsleiter befindet über die formale Richtigkeit eines Antrags.
  • Anträge können aus formalen Gründen zurückgewiesen werden. Die Gründe müssen offengelegt werden.
  • Die Abstimmungen finden auf den gleichen Seiten statt wie die Antragstellungen oder auf einer separaten Seite. Falls die Abtimmung auf einer separaten Seite stattfindet, wird sie von der Seite mit den Anträgen verlinkt.
  • Abstimmungen werden vom Versammlungsleiter eröffnet und beendet.
  • Der Zeitraum der Abstimmung wird spätestens bei der Eröffnung der Abstimmung, möglichst jedoch früher, vom Versammlungsleiter mitgeteilt.
  • Der Versammlungsleiter informiert, welche Wahlmöglichkeiten bei der Stimmabgabe bestehen.
  • Die Abgabe der Stimme erfolgt mit Unterschrift.
  • Eine abgegebene Stimme kann bis zum Ende der Abstimmung geändert werden.
  • Das Ergebnis einer Abstimmung wird vom Versammlungsleiter festgestellt.

Diskussionen

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